Archiv der Kategorie: Gesellschaft
Der Schutz der Privatsphäre
Das deutsche Bundesverfassungsgericht setzt der Überwachung durch die Polizei und den Verfassungsschutz erneut enge Grenzen. Das Urteil des Ersten Senats vom 26. April 2022 bezieht sich zwar auf Bayern, hat jedoch darüber hinaus Bedeutung. Aber werden die Bürger nicht schon … Weiterlesen
Die Aufgabe des Pazifismus
Der Krieg in der Ukraine hat den Pazifismus schlagartig ins Abseits gestellt. Er erscheint in Anbetracht der Notwehr der Überfallenen als weltfremd. Aber das ist er nicht. …mehr
Schreckensbilder
Der Krieg in der Ukraine stellt Journalisten wieder vor die Frage, welche Bilder sie ihrem Publikum noch zumuten können. Klare Grenzen gibt es nicht mehr. Auch Bilder von Toten werden publiziert. Was will man überhaupt mit den Bildern erreichen? …mehr
Überparteiliche Einigkeit
Die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident entspricht ganz der Art, wie er dieses Amt bislang ausfüllte: mit Würde und Selbstverständlichkeit. Fast möchte man glauben, es gebe Sonntage der Politik. …mehr
Gegen Hass vorgehen
Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat der Grünen-Politikerin Renate Künast in ihrer Beschwerde gegen ein Urteil des Berliner Kammergerichts recht gegeben. In der Folge kann sie verlangen, dass Facebook die Daten von denjenigen, die sie auf dieser Plattform beleidigen, herausgibt. …mehr